18. Mai 2010

Zurzeit keine Genehmigung

Quelle: Nordwest Zeitung | vom Dienstag, 18. Mai 2010 | Elsfleth | Seite 43

MODE W Schreiben des Ministeriums an Landrat – Weitere Gespräche nötig

Das Unternehmen in Bardenfleth kann auf eine 150-jährige Geschichte zurückblicken. Die Ausbaupläne sind seit Jahren bekannt. VON HANS-CARL BOKELMANN

Der Kreistagsvorsitzende Ernst Tannen (vorne links) hatte Wilfried Clausen (vorne rechts) am 16. April bei einem Informationsbesuch versichert, dass der Kreistag der Wesermarsch die Betriebserweiterung des Hauses unterstützt. BILD: ARCHIV

BARDENFLETH/BRAKE/HANNOVER– Wesermarsch-Landrat Michael Höbrink wird zurzeit keine Baugenehmigung für das Erweiterungsvorhaben des Bardenflether Modehauses W erteilen. Dies geht aus einer Pressemitteilung des Landkreises Wesermarsch von Montagnachmittag hervor. Noch Ende vergangener Woche war man in der Kreisverwaltung in Brake davon ausgegangen, dass die Genehmigung eigentlich nur noch Formsache sei.

In der Pressemitteilung heißt es, dass das zuständige Niedersächsische Ministerium für Soziales, Frauen, Familie, Gesundheit und Integration auf Anfrage des Landrates in einem Schreiben vom 14. Mai 2010 darauf hinweise, dass die Sach- und Rechtslage in der Vergangenheit bereits hinreichend und zutreffend erörtert worden sei. Weiter gibt das Ministerium folgenden rechtlichen Hinweis: „Die Genehmigungsfähigkeit des oben genannten Vorhabens setzt eine Einigung über die raumordnerische Zielabweichung voraus. Diese liegt zurzeit noch nicht vor. Deshalb sollen hierzu weitere Gespräche geführt werden.“

Björn Thümler, CDULandtagsabgeordneter aus Berne, geht davon aus, dass diese „Zielabweichungen“ ausgeräumt werden. „Das Sozial- und das Landwirtschaftsministerium werden versuchen, die Erweiterung von Mode W auf eine saubere rechtliche Basis zu stellen.“

Wie die NWZ am Montag aus gewöhnlich gut unterrichteten Kreisen erfuhr, werden die Ausbaupläne des Bardenflether Modehauses politisch nicht nur auf Kreisebene, sondern auch auf Landesebene unterstützt. Bei dem Schreiben an den Landrat handele es sich nicht um eine Weisung, sondern lediglich um einen Hinweis.

Das Modehaus W

möchte seine Verkaufsfläche von 2150 auf 4085 Quadratmeter erweitern, weil die Textilhersteller so genannte Mindestverkaufsflächen fordern. Nur über das Vorhalten dieser Flächen kann das Bardenflether Unternehmen auch in Zukunft konkurrenzfähig bleiben und die insgesamt 45 Arbeitsplätze sichern.