Landrat hofft auf Ausnahmegenehmigung für Mode W

Quelle: Kreiszeitung Wesermarsch | vom Mittwoch, 19. Mai 2010 | Elsfleth | Seite 18

Schreiben aus Hannover eröffnet erneute Möglichkeit für Zielabweichungsverfahren zur geplanten Erweiterung des Modehauses

ELSFLETH/BRAKE. Landrat Michael Höbrink (SPD) ist zuversichtlich, dass die Erweiterungspläne für Mode W doch noch umgesetzt werden können. „Das Schreiben des für Raumordnung zuständigen Sozialministeriums erweckt bei uns den Eindruck, dass das Land ganz offenkundig bereit ist, über ein Zielabweichungsverfahren doch noch eine Baugenehmigung zu ermöglichen“, sagt Höbrink.

Am Freitagnachmittag vergangener Woche, als die Landkreismitarbeiter schon längst Feierabend hatten, war im Kreishaus ein Fax des Sozialministeriums eingetrudelt. Darin wurde dem Landrat mitgeteilt, dass die Erweiterung von Mode W von 2150 auf 4050 Quadratmeter Verkaufsfläche rechtlich nicht genehmigungsfähig sei (die Kreiszeitung berichtete). Zugleich aber hieß es in dem Schreiben: „Die Genehmigungsfähigkeit des oben genannten Vorhabens setzt eine Einigung über die raumordnerische Zielabweichung voraus. Diese liegt zurzeit noch nicht vor. Deshalb sollen hierzu weitere Gespräche geführt werden.“

Und genau hier sieht der Landrat die Chance, doch noch eine Baugenehmigung erteilen zu können: „Hier ist offenkundig die Tür für eine Einzelfallentscheidung noch einmal geöffnet worden.“ Zwar war bereits vor rund einem Jahr ein entsprechendes Zielabweichungsverfahren in diesem Zusammenhang gescheitert, doch offenbar hat in Hannover ein Umdenken eingesetzt. Denn das Gesetz unterscheidet nicht zwischen der Neuerrichtung eines großflächigen Einzelhandels auf dem platten Land und einer Bestandserweiterung, wie es bei Mode W der Fall wäre.

Genau hier wäre der Ausweg, um die Erweiterungspläne des 150 Jahre alten Familienunternehmens doch noch zu ermöglichen: „Ich betrachte das Schreiben des Ministeriums als Einladung, die bisherige Rechtsposition zu überprüfen, um zu einer Ausnahmegenehmigung für Mode W zu kommen,“, sagt Höbrink und ergänzt: „Ich hoffe, dass es bis zum Sommer zu einer Einigung kommt, damit Mode W noch in diesem Jahr mit der Erweiterung beginnen kann.“ (tv)