„Alleingang und Rechthaberei“

Quelle: Nordwest Zeitung | vom Donnerstag, 23. September 2010 | Elsfleth | Seite 47

MODE W Widerspruch des Nordenhamer Bürgermeisters wird scharf kritisiert

Das Verhalten von Hans Francksen schade auch der Stadt Nordenham und der gesamten Wesermarsch. Das sagt der Kreistagsvorsitzende Ernst Tannen im Gespräch mit der NWZ. VON HANS-CARL BOKELMANN UND TORSTEN WEWER

ELSFLETH/NORDENHAM – „Es gibt immer wieder Esel, die eine mühsam angesäte Grasnarbe abfressen“. Mit diesen Worten hat Diedrich Möhring, Bürgermeister der Stadt Elsfleth, am Mittwoch den Widerspruch des Nordenhamer Bürgermeisters Hans Francksen gegen die vom Landkreis Wesermarsch erteilte Teilbaugenehmigung zur Erweiterung des Modehauses W in Bardenfleth kommentiert.

„Ich bin persönlich sehr enttäuscht vom Verhalten meines Kollegen aus Nordenham. Er tut damit weder sich, der Stadt Nordenham, noch dem Kreis einen Gefallen.“ Dass man aus formalen Gründen so auf die Pauke haue, sei nicht zu verstehen. Francksen habe ohne Zustimmung der politischen Gremien der Stadt Widerspruch eingelegt. „Das ist ein starkes Stück. Damit werden auch Nordenhamer Kreistagsabgeordnete vorgeführt“, so Möhring.

„Das ist ein starkes Stück“

Deutliche Worte findet auch der Kreistagsvorsitzende Ernst Tannen aus Nordenham: „Ich halte Francksens Verhalten für unverantwortlich.“ Die Stadt Nordenham habe kein Interesse, die Erweiterung von Mode W zu verhindern. Auch politisch sei der Widerspruch so nicht hinzunehmen. Die Interessen der Stadt Nordenham und die Interessen des Landkreises Wesermarsch würden mit dem Widerspruch regelrecht beschädigt. In Nordenham seien jetzt die politischen Gremien gefordert. Francksens Vorgehen sei ein Alleingang und Rechthaberei. Er habe seine Pflichten gegenüber dem Landkreis verletzt. „Ich komme aus Nordenham und weiß, dass das, was Francksen getan hat, nicht der Wille der Bevölkerung ist.“

Unterdessen hat ein Sprecher des Verwaltungsgerichts Oldenburg am Mittwoch gegenüber der NWZ bestätigt, dass der Widerspruch aus Nordenham zunächst nichts an der Teilbaugenehmigung für Mode W ändere. Das Gericht werde jetzt Stellungnahmen bei der Stadt Elsfleth, dem Kreis und dem Bauherren einholen und in einem Eilverfahren einen Beschluss verkünden. Das werde voraussichtlich einige Wochen dauern. Per Beschluss werde geregelt, ob weitergebaut werde oder ob es zu einem vorläufigen Baustopp komme. Nach Beschlussfassung sei dann der Weg vor das Oberverwaltungsgericht Lüneburg möglich.

Bemerkenswerter Vorgang

„Wir können in dieser Situation keine endgültige Baugenehmigung erteilen“, sagte dagegen Landrat Michael Höbrink. In einem schwebenden Verfahren könnte dies Schadensersatzpflichten auslösen.

Das Vorgehen Francksens sei „ein sehr bemerkenswerter Vorgang“, so Höbrink weiter. Wenn es Schule mache, dass einzelne Städte und Gemeinden aus dem Kreis gegen andere klagen, „dann weiß ich nicht mehr, wo noch die Gemeinsamkeit bei der wirtschaftlichen Entwicklung des Landkreises besteht.“

KOMMENTAR VON HANS-CARL BOKELMANN

Porzellan zerschlagen

Keine Frage, Nordenhams Bürgermeister Hans Francksen hat mit seinem Widerspruch gegen die Teilbaugenehmigung für Mode W eine Menge Porzellan zerschlagen. Der Nutzen seiner Aktion ist nicht erkennbar. Aus politischer Sicht hatte der Kreisausschuss den Weg für eine Erweiterung des Traditionshauses in Bardenfleth bereits am 8. März dieses Jahres frei gemacht. Raumordnerische Probleme waren danach in einem zähen Ringen über mehrere Runden ausgeräumt worden. In der Wesermarsch steht Francksen ziemlich allein da. Nicht einmal die Bürger seiner Stadt stehen hinter ihm.